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Bürgerbeteiligung und Politikverdrossenheit

Demokratie lebt vom Mitmachen. Nicht jeder muß dabei selbst politisch aktiv sein, aber bis vor einigen Jahren war "wählen gehen" vielfach obligatorisch. Dies hat sich in letzter Zeit gravierend geändert. Auch auf kommunaler Ebene (siehe die letzten OB-Wahlen in Heidelberg und Schwetzingen) haben die Nichtwähler nun die absolute Mehrheit erreicht. Die Ursachen sind scheinbar schnell ermittelt: Desinteresse, gefühlte Ohnmacht oder demokratische Resignation werden dazu gerne angeführt. Gleichzeitig nehmen öffentliche Unmutsäußerungen sowie themenbezogene Bürgerinitiativen stetig zu. Anhörungen oder Bürgerversammlungen werden gefordert, auch wenn dort ebenfalls keine Entscheidungsbefugnis, sondern lediglich die Möglichkeit besteht, seine Meinung zu äußern. Man sucht sich aus, wann und zu welchem Thema man wie intensiv mitwirkt.

Der Elan, mit dem Befürworter oder Gegner einer Sache losziehen und Mitstreiter für ihr Anliegen mobilisieren, zeigt die Bereitschaft innerhalb der Bürgerschaft zu Engagement. Es wäre jedoch hilfreich, wenn jeder noch etwas mehr Verantwortungsbereitschaft für das Ganze entwickeln könnte. Parteien und Wählervereinigungen sind kein Gegengewicht zu den Bürgern, sondern Institutionen aus deren Mitte. Und je vielfältiger sich die Bürger über diese Institutionen beteiligen, um so ausgewogener wird die Entscheidungsfindung in den dafür auch berechtigten Gremien.


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